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AGB's

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Letzte Aktualisierung: 12.12.2011

Diese AGBs sind nur für Unternehmen und Unternehmer gültig!

Haftungsablehnungserklärung
Die Kopiervertrieb Schöneberg GmbH bemüht sich, richtige und aktualisierte Informationen auf der Website aufzunehmen, daher macht die Kopiervertrieb Schöneberg GmbH keinerlei explizite oder implizite Versicherungen oder Zusicherungen im Hinblick auf ihre Richtigkeit oder Angemessenheit (einschließlich Versicherungen oder Zusicherungen, dass eine besondere Information für Ihren Zweck geeignet ist oder dass die Informationen frei von Fehlern oder Computerviren sind). Die Kopiervertrieb Schöneberg GmbH übernimmt keine Haftung für Fehler oder Auslassungen bei den Informationen auf der Website und ist auf keinen Fall für eine Verletzung, einen Verlust oder Schäden jeder Art haftbar, inklusive aber nicht darauf beschränkt, PC Fehler, Datenverlust, Gewinneinbußen, Verlust von Geschäftsmöglichkeiten, Geschäftsunterbrechung oder für einen indirekten, speziellen, zufälligen, strafenden, exemplarischen Schaden oder Folgeschäden jeder Art, die sich aus Ihrer Nutzung der Informationen auf der Website, Ihrer Nutzung von erhaltenen Informationen, die mit der Website verbunden sind, oder der Unfähigkeit ergeben, die Website oder andere mit ihr verbundene Websites zu nutzen. Bitte beachten Sie, dass die Informationen auf der Website ohne vorherige Ankündigung geändert oder gelöscht werden können. Diese Haftungsablehnungserklärung soll nicht die Haftung der Kopiervertrieb Schöneberg GmbH bei Verletzung von gesetzlichen Anforderungen im anwendbaren Gesetz beschränken.

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Verwendung von Cookies
Ein Cookie ist eine Textdatei, die eine Website auf die Festplatte Ihres Computers überträgt, um die Website-Arbeiten effizienter zu machen.
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Teilbarkeit
Wenn eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen wegen den Gesetzen von einem Staat oder Land für ungesetzlich, ungültig oder anders nicht durchsetzbar erklärt wird, in dem diese Bedingungen wirksam sein sollen, dann wird diese Bestimmung in dem ungesetzlichen, ungültigen oder anders nicht durchsetzbaren Umfang von diesen Bedingungen in dem Staat oder Land getrennt. Jede solche Ungesetzlichkeit, Ungültigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit beeinträchtigt nicht die anderen Bestimmungen, die voll in Kraft und wirksam bleiben.

Geltendes Recht
Diese Bedingungen und jede Angelegenheit, die wegen oder in Verbindung damit auftritt, richtet sich nach dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und wird danach ausgelegt und die Gerichte der Bundesrepublik Deutschland besitzen die alleinige Zuständigkeit über jede Klage oder Angelegenheit, die deswegen oder in Verbindung damit auftritt.

Preise
1. Es gelten die Preise vom Tag des Kaufs. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Lieferbedingungen
1. Dem/Der KäuferIn zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem/der KäuferIn zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung.
2. Sofern der/die VerkäuferIn nicht vorher die Leistung endgültig verweigert hat, kann der/die KäuferIn 4 Wochen nach überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den/der VerkäuferIn schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der/die VerkäuferIn in Verzug.
3. Der/Die KäuferIn kann im Falle des Verzugs dem/der VerkäuferIn auch schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung setzen. Sofern eine dem/der VerkäuferIn vom/von der KäuferIn schriftlich gesetzte angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung erfolglos verstrichen ist, und der/die VerkäuferIn dies zu vertreten hat, kann der/die KäuferIn statt der Leistung Schadenersatz verlangen. Ein Schadenersatzanspruch wegen der gesamten Leistung kann nicht geltend gemacht werden, wenn der/die VerkäuferIn die Leistungen nicht wie geschuldet bewirkt hat und die Pflichtverletzung unerheblich ist. Der Schadenersatzanspruch beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises. Ist der/die KäuferIn eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein(e) UnternehmerIn im Sinne des §14 BGB, steht ihm/ihr ein Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu.
4. Vom/Von der VerkäuferIn nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des/der Verkäufer(In)s oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
5. Die Ware wird durch die DPD oder einer anderen Spedition geliefert.
6. Die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt.

Zahlungsweise
1. Der/Die KäuferIn kann per Vorkasse (Banküberweisung), Bar oder per Nachname (zuzügliche Kosten; auf Anfrage) bezahlen.
2. Erfüllungsort ist Neuwied am Rhein. Dort kann die entsprechende Ware selbst abgeholt und bar oder per ec-Cash (Kreditkarte) bezahlt werden.

Gewährleistung und Haftung
1. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
2. Für Unternehmer(Innen) als Endkunden(Innen) beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für Neuwaren 1 Jahr.
3. Gewährleistungsansprüche eines/einer Unternehmer(In)s setzen voraus, dass diese(r) seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rüge-Pflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
4. Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu Ersatzlieferung berechtigt.
5. Bei zweimaligem Fehlschlag der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der/die KäuferIn nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
6. Darüber hinausgehende Ansprüche des/der Käufer(In)s, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des/der Käufer(In)s, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unsererseits beruht.
7. In letzterem Fall ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von uns gelieferten Ware gegeben haben, richtet sich die Haftung nach dem Inhalt der Garantie.

Abtretungsverbot
* Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften, insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind nicht übertragbar.

Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem/der VerkäuferIn aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der/die KäuferIn eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein(e) UnternehmerIn gemäß § 14 BGB, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der/die VerkäuferIn aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem/der KäuferIn hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der/die KäuferIn jegliche daraus entstehenden Forderungen an den/die VerkäuferIn ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.
3. Auf Verlangen des Käufers ist der/die VerkäuferIn zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der/die KäuferIn sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.

Datenschutz
1. Die mit der Bestellung des/der Käufer(In)s übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und gespeichert. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung.

Erfüllungsort und anwendbares Recht
1. Erfüllungsort ist Neuwied am Rhein (PLZ 56566).
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Rückabwicklung
* Soweit Sie den mit uns geschlossenen Vertrag wirksam widerrufen haben oder ein sonstiges Rückgaberecht besitzen, gelten für die Rückabwicklung folgende Regelungen:
1. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann.
2. Sie haben Wertersatz für jede entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.
3. An uns gezahlte Gelder sind ausschließlich Zug-um-Zug an Sie zurückzuzahlen, nachdem die Ware bei uns eingegangen ist. Solange die Ware nicht bei uns einging, sind wir zur Zahlung nicht verpflichtet und die Frist nach § 286 Abs. 3 BGB beginnt nicht zu laufen. Ein Recht auf Zurückbehaltung an uns geleisteter Gelder besteht für uns in den Fällen eines wirksamen Widerrufs nicht, wenn Sie nachweisen können, dass Sie die Ware ordnungsgemäß zur Post aufgegeben haben oder einem anderen Transporteur ordnungsgemäß übergeben haben.
Rücksendungen
* Rücksendungen haben ausreichend frankiert als Paket (nicht Brief oder Päckchen) an unsere Lieferadresse zu erfolgen. (Die genaue Anschrift erhalten Sie auf Anfrage/ Impressum nachlesen).

Teilunwirksamkeit
* Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht

Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Kopiervertrieb Schöneberg GmbH
Robert-Bosch-Straße 5
D-56566 Neuwied

Fax: 02631 ­ 395720
eMail: info@kopiervertrieb-neuwied.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung ­ wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ­ oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Ausdrucke mit schwarz/weiss oder mit Farbgeräten sind unter folgenden Bedingungen möglich: Solange bei schwarz/weiss Drucken nicht mehr als 50 Testseiten mit einer Deckung von 5% pro Seite oder bei Farbgeräten nicht mehr als 20 Seiten mit einer Deckung von 5% pro Seite ausgedruckt werden, sind diese Drucke kostenlos. Sobald jedoch mehr gedruckt wird, stellen wir die Mehrdrucke mit 5 Cent pro s/w-Seite und mit 20 Cent pro farb-Seite in Rechnung.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung